Stand: 01. September 2021
1. Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
1.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung für die Nutzung der Website www.hoepfner.de (diese im Folgenden kurz “Websites“ genannt). Diensteanbieter ist die Privatbrauerei Hoepfner GmbH, Haid-und-Neu-Straße 18, 76131 Karlsruhe (im Folgenden kurz „Hoepfner“ genannt).
1.2 Gegebenenfalls vom Nutzer verwendete allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.
2. Nutzung der Website; Altersbeschränkung
2.1 Die Websites richten sich ausschließlich an Personen mit Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
2.2 Von der Nutzung ausgeschlossen sind alle natürlichen Personen, die jünger als 16 Jahre sind. Der Nutzer sichert mit Anklicken des Feldes „JA“ zu, dass diese Aussage zutrifft.
3. Verfügbarkeit der Website; Änderungsbefugnis
Hoepfner bemüht sich, die Websites verfügbar zu halten. Hoepfner gewährleistet jedoch keine durchgehende Verfügbarkeit und ist jederzeit berechtigt, einzelne Angebote, wie insbesondere die Mediendatenbank zu ändern, vorübergehend oder auf Dauer zu deaktivieren oder den Zugang zu diesen Angeboten einzuschränken.
4. Anmeldung oder Registrierung
4.1 Die Nutzung der Websites ist grundsätzlich ohne Anmeldung oder Registrierung möglich. Für einige der über die Websites verfügbaren Angebote kann jedoch eine namentliche Anmeldung oder Registrierung des Nutzers erforderlich sein.
4.2 Bei einer Anmeldung oder Registrierung soll der Nutzer die erbetenen Informationen zu seiner Person wahrheitsgemäß angeben. Der Nutzer steht für die Richtigkeit und Aktualität der von ihm eingegebenen Daten ein. Der Nutzer sichert mit Absendung seines Anmelde- oder Registrierungsantrags zu, dass er volljährig und geschäftsfähig ist. Eine Anmeldung oder Registrierung kann nur erfolgreich durchgeführt werden, wenn alle mit „Pflichtangaben“ bezeichneten Felder ausgefüllt werden. Die Eingabe von Informationen in die mit „freiwillige Angaben“ bezeichneten Felder ist hingegen optional und für eine erfolgreiche Registrierung nicht erforderlich.
4.3 Hoepfner ist berechtigt, eine Anmeldung oder Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall werden die vom Nutzer eingegebenen Daten gelöscht.
5. Passwort
Der Nutzer ist verpflichtet, ein ihm gegebenenfalls zugewiesenes Passwort geheim zu halten. Erlangt der Nutzer Kenntnis vom Missbrauch seines Passworts, so wird er Hoepfner hiervon unverzüglich unterrichten. Bei Missbrauch ist Hoepfner berechtigt, den Zugang sofort zu sperren. Der Nutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
6. Einstellung von Inhalten durch den Nutzer
6.1 Sofern dem Nutzer die Einstellung von Inhalten (z.B. zur Einstellung von Texten oder Fotos, etwa bei Gewinnspielen, etc.) ermöglicht wird, gelten die Bestimmungen dieser Ziffer.
6.2 Der Nutzer verpflichtet sich keine Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht oder gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen.
6.3 Hoepfner macht sich von Nutzern gegebenenfalls eingestellte Inhalte nicht zu Eigen. Hoepfner behält sich das Recht vor, vom Nutzer übermittelte Inhalte nicht zu veröffentlichen oder veröffentlichte Inhalte jederzeit ohne Angabe von Gründen zu löschen.
6.4 Der Nutzer räumt Hoepfner an den von ihm eingestellten Inhalten im Zeitpunkt der Einstellung das nicht-ausschließliche, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte, frei übertragbare Recht zur Nutzung und Verwertung ein. Das Recht umfasst alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten. Das Recht von Hoepfner umfasst insbesondere die Nutzung im Rahmen der Websites in anderen von Hoepfner angebotenen Telemedien sowie die sonstige Nutzung in elektronischen Netzen unter Einschluss von Internet und Intranet, im Rahmen von Abrufdiensten (Demand-Dienste aller Art), im Rahmen von Mobilfunk-gestützten Anwendungen, im audiovisuellen Bereich, im Rahmen digitaler Medien und Multimedia-Produkte aller Art sowie im Printbereich.
Das Recht von Hoepfner beinhaltet jeweils insbesondere
- das Recht der Vervielfältigung, der öffentlichen Zugänglichmachung und Verbreitung, d.h. das Recht, die Inhalte unabhängig von der eingesetzten Technologie, insbesondere durch die digitale Einbindung im Rahmen der Websites und anderer Telemedien unbegrenzt zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und öffentlich wiederzugeben;
- das Recht der Zurverfügungstellung auf Abruf, d.h. das Recht, die Inhalte abzuspeichern, für die Öffentlichkeit bereitzuhalten, an einen oder mehrere Abrufende zu übertragen, und zwar in allen elektronischen Datenbanken, elektronischen Datennetzen und Netzen von Telekommunikationsdiensten;
- das Recht der öffentlichen Wiedergabe, d.h. das Recht, die Inhalte gewerblich oder nicht gewerblich, durch Tonträger, Bildträger, Bildtonträger, Multimedia-Träger und andere Datenträger in allen Formaten, unter Anwendung aller analogen und digitalen Verfahren und Techniken öffentlich wiederzugeben, einschließlich des Rechts zur elektronischen und nicht-elektronischen akustischen Wiedergabe des Textes;
- das Bearbeitungsrecht, d.h. das Recht die Inhalte unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts selbst oder durch Dritte beliebig zu bearbeiten, zu übersetzen, zu arrangieren und andere Umarbeitungen vorzunehmen, einschließlich * des Rechts zur Veröffentlichung oder Verwertung der Bearbeitung und des Rechts zur Vervielfältigung der erzielten Ergebnisse in allen Medien, insbesondere in Printmedien;
- das Werberecht, d.h. das Recht, die Inhalte für die Bewerbung der Websites und anderer Telemedien oder sonstiger Angebote von Hoepfner oder Dritter, auch in jeglichen anderen Medien und außerhalb des Internet, insbesondere in Printmedien, zu nutzen.
7. Haftung für Links
7.1 Bei Links auf Telemedien Dritter, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von Hoepfner liegen, haftet Hoepfner für verlinkte rechtswidrige Inhalte des Dritten nur, wenn Hoepfner von diesen rechtswidrigen Inhalten Kenntnis hat und es für Hoepfner technisch möglich und zumutbar ist, den Zugang bzw. die Nutzung zu verhindern.
7.2 Hoepfner hat keinen Einfluss auf Inhalte von über Links oder auf andere Weise verknüpfte Telemedien anderer Diensteanbieter. Hoepfner macht sich Inhalte entsprechender Telemedien nicht zu Eigen.
8. Downloads; Sicherheitsvorkehrungen
8.1 Sofern dem Nutzer der Download von Inhalten oder Anwendungen von einer der Websites ermöglicht wird, gelten die Bestimmungen dieser Ziffer 8.
8.2 Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der gegebenenfalls vor dem Download zu akzeptierenden Nutzungsbedingungen. Sofern nichts Abweichendes vereinbart wird, ist eine Nutzung der betreffenden Inhalte oder Anwendungen nur zu eigenen Zwecken des Nutzers zulässig. Die entgeltliche oder unentgeltliche Zugänglichmachung oder Überlassung der Inhalte zu gewerblichen Zwecken an Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung von Hoepfner.
8.3 Der Download und die Nutzung der heruntergeladenen Inhalte oder Anwendungen erfolgen auf eigene Gefahr des Nutzers.
8.4 Die Haftung von Hoepfner für Sach- und Rechtsmängel ist ausgeschlossen, es sei denn, der Mangel beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder wurde von Hoepfner arglistig verschwiegen.
8.5 Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seines Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren und anderer Schadsoftware einzusetzen.
9. Online-Shop (evtl. auf www.hoepfner-shop.de/l/contact noch einmal zu prüfen)
9.1 Der über die Websites verfügbare Online-Shop wird von der Firma Bierparadies-BW Einzelunternehmen, Obhausener Weg 7, 76344 Eggenstein-Leopoldshafen und nicht von Hoepfner betrieben. Vertragspartner des Nutzers für Rechtsgeschäfte über den Online-Shop ist damit ausschließlich die Firma Bierparadies-BW Einzelunternehmen.
9.2 Für den Online-Shop gelten die gesonderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Bierparadies-BW Einzelunternehmen.
10. Schutzrechte
10.1 Der Nutzer erkennt an, dass es sich bei den Websites und die darüber verfügbaren Inhalte um ein Datenbankwerk und um eine Datenbank i.S.v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt, die in der Rechtsinhaberschaft von Hoepfner stehen. Die zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG. Sämtliche Inhalte sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt und stehen ausschließlich Hoepfner zu. Bestehende Schutzrechte Dritter bleiben unberührt.
10.2 Die Rechte an allen sonstigen Elementen der Websites, insbesondere die Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den von Hoepfner eingestellten Inhalten stehen ebenfalls ausschließlich Hoepfner zu.
10.3 Alle auf den Websites verwendeten Marken sind von Hoepfner registriert oder an Hoepfner zur Nutzung auf der Website lizensiert. Die Verwendung sämtlicher Marken und Logos ist untersagt, sofern Hoepfner oder der jeweilige Inhaber der Marke die Verwendung nicht ausdrücklich gestattet.
11. Allgemeine Haftungsbeschränkung
11.1 Hoepfner haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Hoepfner, eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, sofern anwendbar, bleibt unberührt. Im Übrigen ist eine Haftung von Hoepfner ausgeschlossen.
11.2 Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Hoepfner.
12. Anwendbares Recht, maßgebliche Sprachfassung
12.1 Auf alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen bzw. mit der Nutzung der Websites findet, unabhängig von dem rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, dies jedoch unter Ausschluss aller Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen sowie unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (New York Convention on Contracts for the International Sale of Goods – CISG vom 11.04.1980); entsprechendes gilt für die Auslegung dieser Nutzungsbedingungen.
12.2 Übersetzungen dieser Bedingungen in eine andere Sprache, insbesondere die Fassung in englischer Sprache dienen lediglich zur Lesehilfe. Rechtlich maßgeblich ist ausschließlich die Version in deutscher Sprache.
